Franz Maget in Weisendorf

19. Dezember 2013

Wie sich inzwischen wohl herumgesprochen haben dürfte, hat die SPD in diesem Jahr ihr 150jähriges Bestehen gefeiert. Viele große Veranstaltungen haben stattgefunden, u.a. das SPD-Deutschlandfest in Berlin, zu dem 300 000 Leute geströmt sind – so auch wir vom SPD Ortsverein Hessdorf – ein unvergessliches Erlebnis. Bevor sich dieses Jahr nun dem Ende nähert, hat unser Landrat Eberhard Irlinger zu einer kleinen, aber feinen Feier nach Weisendorf eingeladen, um im Kreis von manch interessierten Gästen aus Politik und Gesellschaft an die Geschichte der SPD zu erinnern. So begrüßte er ganz besonders die SPD Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann und den Landratskandidaten Christian Pech. Als Festredner konnte er Franz Maget gewinnen, den ehemaligen Vizepräsidenten des Bayerischen Landtages.

In gewohnt lebhafter und geschichtskundiger Weise trug Maget die Gründe vor, warum gerade die SPD die einzige Partei ist, deren Geschichte in Kontinuität ungebrochen bis 1863 zurückreicht. Jede andere Partei in Deutschland ist erst nach 1945 gegründet bzw. neugegründet worden, obwohl es auch vorher schon liberale oder konservative Parteien gab. Die aber hatten sich der Nazi- Herrschaft gebeugt und mussten sich teilweise personell, inhaltlich und namensmäßig erst neu aufstellen.

Es muss Gründe für diese außergewöhnliche Beständigkeit der SPD Geschichte geben. Welche? Die Grundwerte, auf denen die SPD sich stützt, sind unverrückbar seit 150 Jahren gültig.

Demokratie kein Selbstläufer, und ihre Werte müssen beständig neu erarbeitet bzw. bewahrt werden.

Der erste Grundwert ist die Demokratie. Vor 150 Jahren lebten die Menschen als Untertanen im Kaiserreich bzw. Königreich Bayern ohne jede demokratischen Rechte. Die Sozialdemokraten haben diese von Anfang an eingefordert, sind deswegen bekämpft, verfemt und verboten worden. Sie mussten 58 Jahre darum kämpfen, bevor die erste demokratische Regierung entstand. Selbst unter Willy Brandt war ein Leitmotto „Mehr Demokratie wagen“ (das wir alle kennen und motivierend in Erinnerung haben) dringend nötig, um die Gesellschaft voranzubringen. Und bis heute – so Franz Maget – ist die Demokratie kein Selbstläufer, und ihre Werte müssen beständig neu erarbeitet bzw. bewahrt werden. Als zweiten Grundwert nannte er die Freiheit. Kaum vorstellbar heute, aber auch Freiheit in allen Formen wie Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit usw. musste in Jahrzehnten erkämpft werden. Auch dies wurde in dieser Konsequenz nur von der SPD geleistet. Maget erinnert an 1933, als die Parteien in allen Parlamenten und im Reichstag dem Ermächtigungsgesetz zustimmten, also wissentlich mit ihren eigenen Stimmen die Demokratie abschafften; als einzige Partei die SPD nicht. Wilhelm Högner, der Gründervater der Bayerische Verfassung nach dem Krieg, sagte damals: „Die Freiheit und das Leben können sie uns nehmen, aber die Ehre nicht“, ein Satz, bei dem man heute noch Gänsehaut kriegen kann, wohl wissend, dass viele Sozialdemokraten tatsächlich ihre Freiheit und sogar ihr Leben verloren haben.

Der dritte Grundwert ist die soziale Gerechtigkeit. Seit 150 Jahren setzt sich die SPD z.B. dafür ein, dass gleicher Lohn für gleiche Arbeit gezahlt wird, eine Forderung, die immer noch besteht. Wenn vor 100 Jahren oder mehr jemand erzählt hätte, es gäbe einmal einen 8 -Stunden-Tag, es gäbe bis zu 6 Wochen Urlaub, es gäbe Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, es gäbe Urlaubsgeld, es gäbe tariflich gebundene Löhne, es gäbe einen Mindestlohn (der soll nun auf Drängen der SPD 2015 nun auch kommen), der Mensch wäre damals für verrückt erklärt. Heute erscheint dies alles selbstverständlich, aber man muss sich daran erinnern, dass dies alles von der SPD und den Gewerkschaften durchgesetzt wurde.

Als vierten Grundwert nannte er den Frieden. Jahrelang wurden die Sozialdemokraten als „vaterlandslose Gesellen“ diffamiert, weil sie nicht wie andere Parteien mit Hurrageschrei in die großen Kriege gezogen sind, jahrelang hat es aggressive Verleumdungskampagnen gegeben, weil unter Willy Brandt die Ost- und Entspannungspolitik als friedensbildendes politisches Ziel angestrebt wurde, eine schmerzende Voraussetzung war die Anerkennung der Oder-Neißelinie. Wenn dies nicht von der SPD gegen unglaubliche Widerstände erkämpft worden wäre, so hätten wir heute kein geeinigtes Europa.

Maget sprach noch die Bereitschaft zu Kompromissen und die dafür nötige Geduld an. Nur so konnte z.B. die Gleichstellung der Frauen über jahrzehntelange Beharrlichkeit nahezu erreicht werden. . Noch in den siebziger Jahren musste eine Frau das Einverständnis ihres Mannes einholen, wenn sie ein Arbeitsverhältnis eingehen wollte, sie konnte kein eigenes Geld verwalten, der Mann hatte das alleinige Bestimmungsrecht über Frau und Kinder – für die heutige Generation unvorstellbar.

Maget gab nicht ohne Selbstkritik zu, dass die SPD nicht immer alles richtig gemacht habe, aber sie habe nie etwas gemacht, was dem Land oder den Menschen geschadet habe. Seine Ausführungen über die Parteigeschichte und die Entwicklung der Demokratie durch die SPD wurden mit viel Applaus bedacht.

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