Bericht aus dem Gemeinderat - 1. Halbjahr 2015

Was gibt es Neues und Interessantes über das erste Halbjahr 2015 im Heßdorfer Gemeinderat zu berichten?

Langweilig war es nie - ganz im Gegenteil. Manchmal eher langwierig. Manche Entwicklungen und Vorgänge ziehen sich über die Monate hin und als Bürger wie als Gemeinderat stellen wir uns die Frage, woran hakt es? Und das Sprichwort „wenn man aus dem Rathaus kommt, ist man klüger“ kann auch nicht unwidersprochen stehen bleiben, denn bei manchen Themen kommt man mit deutlich mehr Fragen als Antworten aus der Gemeinderatssitzung heraus. Da stellt eine Fraktion z.B. eine schriftliche Frage bezüglich eines Grundstückgeschäftes und man kriegt das Gefühl nicht los, dass sowohl Fragesteller als auch Gemeindeverwaltung ihr Insiderwissen und den Hintersinn nicht offen- legen wollen. Die Entscheidung, ob wir für Teile der Schule ein Neubau anstreben sollten oder eine Renovierung sinnvoller wäre, wurde z.B. ewig lange vertagt, ohne dass konkrete Planungskonzepte für einen eventuellen Neubau erarbeitet wurden und fiel letztendlich zugunsten der Renovierung, da für einen Neubau zu keiner Zeit konkrete Planungskonzepte vorgelegt wurden. Warum eigentlich nicht?

Ein von uns sehr bedauerter Vorgang im ersten Halbjahr 2015 war die Kündigung unseres Kämmerers Herr Klemens Schacher. Die Gründe hierfür wurden nicht offen gelegt und so machen Mutmaßungen und Gerüchte die Runde. Wir haben hierzu klar Position bezogen, in dem Sinne, dass wir Herrn Schacher als qualifizierten und sympathischen Mitarbeiter der Gemeinde schätzen gelernt haben, mit dem wir gerne zusammengearbeitet haben und dessen Ausscheiden wir bedauern. Alle anwesenden GR-Kollegen haben sich dieser Meinung per Akklamation angeschlossen. Im Protokoll war hiervon jedoch nichts zu lesen, sodass wir nachträglich eine Ergänzung der Nieder-schrift einfordern mussten.

Durch das Ausscheiden des Kämmerers hat sich auch die Erstellung eines Mittelfristigen Finanzplanes verzögert. Dieser wurde mehrfach angemahnt und steht noch aus. Er soll dem Gemeinderat „baldmöglichst“ vorgelegt werden. Doch was heißt baldmöglichst? Ein kommissarischer Kämmerer war aufgrund anderer Aufgaben bislang nicht in der Lage dies kurzfristig aufzuarbeiten. Die Geduld von uns Gemeinderäten wird hier reichlich strapaziert, da wir über verschiedene Projekte mit enormen finanziellem Bedarf nur dann entscheiden können, wenn wir auch wissen, welche finanziellen Belastungen in den nächsten Jahren noch auf die Gemeinde zukommen werden.

Eines dieser dringlichen Projekte wäre ein neues Feuerwehrhaus für die FFW Heßdorf. Hierzu hat die CSU-Fraktion einen Antrag auf Basis einer Planskizze der FFW eingebracht. Zur Diskussion stehen zwei Grundstücke in der Hannberger Str. Nach Plänen der Feuerwehr wäre das Grundstück zwischen Netto-Parkplatz und Fahrrad-/Fußgängerwegunteführung ausreichend. Diskutiert wurde auch über das anschließende Grundstück, da hierbei der Fahrradweg nicht gekreuzt werden müsste und außerdem die ausreichende Anzahl von Stellplätzen gewährleistet wäre. Allerdings ist dieses Grundstück nicht im Besitz der Gemeinde und müsste erst erworben werden.

Die Breitbandverkabelung in unseren Gemeindeteilen nimmt nun konkrete Formen an. Die Telekom hat den Zuschlag erhalten und wir halten dies bei aller kritischen Distanz zu diesem Unternehmen für die richtige Entscheidung, da aufgrund des logistische Vorsprungs der Telekom jede andere Entscheidung unserer Gemeinde teurer gekommen und damit dem Bürger nicht zu vermitteln gewesen wäre. Planerische Beratung erhalten wir hierzu über die Fa. Corwese, welche uns über die technischen Möglichkeiten (Kupfer, Glasfaser, DSLAM) und die Beantragung der Fördermittel (1. und 2. Förderprogramm) informiert. Sollten die Investionskosten für einen ausreichenden Internetanschluss in allen Gemeindeteilen unterhalb von 600.000 € bei einem Eigenanteil der Gemeinde von 30 % bleiben und die baulichen Maßnahmen möglichst noch in diesem Jahr umgesetzt werden, haben wir u.E. einen wichtigen Schritt für die Zukunft getan und könnten die Heßdorfer Bürger und Unternehmer diesbezüglich zufrieden sein.

Die von uns vor langem angeregte Todo-Liste wird jetzt endlich umgesetzt werden. Wir hatten dem Bürgermeister und Verwaltungschef gegenüber die Liste angeregt, damit die beiden aus der Rolle der Gejagten herauskommen, und wir nicht ständig frustrierend immer wieder unerledigte Vorgänge anmahnen müssen, sondern regelmäßig in sachliche Form über den Stand der Dinge informiert werden. Ob diese Aufstellung nun "Todo-Liste" oder "Offene Beschlussliste", "offene Punkteliste" oder "Vollzugsliste der Beschlüsse" heißt, sollte nachrangig sein, sofern wir uns auf einen deutschen Begriff einigen und es nicht nur um Beschlüsse geht, sondern auch andere offene Themen einbezogen werden. Jedenfalls ist dies ein Schritt in die richtige Richtung und eine qualitative Verbesserung unserer Zusammenarbeit.

Auch ein anderer SPD-Vorschlag im Sinne der Bürgerfreundlichkeit wurde inzwischen umgesetzt. Die Bauanträge, die entsprechenden Lageskizzen sowie die Beschlussvorschläge der Verwaltung werden künftig per Beamer an die Wand projiziert. So können sich die Besucher der Gemeinderatssitzungen während der Zeit, in der die Gemeinderäte die Bauanträge im Detail inspizieren, über die aktuellen Bauanfragen und –anträge informieren.

Diesen Bericht möchte ich hier gerne mit einem recht positiven Ereignis abschließen. Die bei den Nimmermüden engagierten Gemeinderäte haben alle Kollegen im Anschluss an die 10. GR-Sitzung zu Freibier, Schweinernem und geselligem Zusammensein in ihr Clubhaus eingeladen. Eine feine Geste mit der Tendenz zur Verbesserung des „Betriebsklimas“ im Sinne eines offenen und fairen Umgangs in den weiteren kommunalen Auseinandersetzungen. Vielen Dank Markus Windisch, Dietmar Nagel und Dieter Walter.

Roland Sekatzek