Bericht aus dem Gemeinderat - 2. Halbjahr 2015

Das Jahr 2015 ist mittlerweile Geschichte und nicht nur wir zwei Gemeinderäte der SPD Heßdorf fragen uns, war es ein gutes Jahr?

In finanzieller Hinsicht war es für uns Heßdorfer eine runde Sache: Mit zu erwartenden ca. 1,8 Mio. Euro Gewerbesteuer und über 2 Mio. Euro Einkommensteuer lässt es sich doch leben, oder? Schulden? Fehlanzeige! Und das Neue Jahr 2016 verspricht ähnlich positive Zahlen. Wenn da nur nicht die hohen Kosten für den Umbau der Schule, Neubau des Feuerwehrgerätehauses, Sanierung der Ortsdurchfahrt Hannberg und Dorfplatzerneuerung und und und... wären, die unser Rücklagenkonto von über 5 Mio. Euro bei weitem überschreiten.
Das alles sind wichtige Projekte, die aber erst mal finanziert werden müssen.

Äußerst unrund verlief Mitte des Jahres der Wechsel in unserer Kämmerei: Clemens Schacher, langjähriger und vom Gemeinderat geschätzter Kämmerer, warf die Brocken hin und ein gefrusteter Bürgermeister fand im Gemeinderat auch nicht die angemessenen Abschiedsworte. Danach übernahm Herr Döckinger interimsmäßig die Kämmerei und seit Anfang 2016 haben wir mit Herrn Jörg Hausam endlich wieder einen Kämmerer, dem wir viel Erfolg wünschen und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit. Auf dass dann alles wieder seinen gewohnten Gang geht und wir unsere Finanzen im Auge behalten. Die angespannte Personalsituation war das ganze Jahr über ein großes Thema, das aber leider nur in den Sitzungen des Verwaltungsgemeinderates entschieden wird. Eine Teilnahme an diesen Sitzungen hat man der SPD nach der letzten Kommunalwahl ja verwehrt. So können wir leider nicht dazu beitragen, dieses äußerst wichtige Thema für die Gemeinde Heßdorf auf den richtigen Weg zu bringen.

Allgemein muss man leider sagen, dass die Zusammenarbeit mit der Verwaltungsleitung nicht optimal verläuft. Sehr oft kommen Sitzungsunterlagen verspätet oder es gibt gar keine Unterlagen, was eine ernsthafte Sitzungsvorbereitung teilweise unmöglich macht. Manchmal bekommt man schon das Gefühl, dass hier Informationen gezielt gestreut oder vorenthalten werden und Gemeinderatsentscheide zu beeinflussen.

Ein Beispiel hierfür ist auch die Sanierung unserer Schule. Hier haben wir von der SPD immer wieder einen Kostenvergleich gefordert, um wirklich entscheiden zu können, ob eine Sanierung der kompletten Schule, oder eventuell ein Teilabriss und ein den Bedürfnissen entsprechender Neubau die bessere Lösung ist. Das wurde uns viele Monate verwehrt und als wir dann endlich Zahlen bekommen haben, waren diese eigentlich überhaupt nicht vergleichbar. Auf Basis dieser Zahlen hat sich die Mehrheit des Gemeinderates dann für eine Komplettsanierung des Gebäudes entschieden. Wie wir das Gebäude nutzen überlegen wir uns dann nachdem es für viel Geld saniert wurde. So ein Vorgehen bei dem größten Bauprojekt seit dem Bau der Mehrzweckhalle und Kosten die wohl im oberen einstelligen Millionenbereich liegen werden ist für uns absolut nicht zufriedenstellend.

Wenden wir uns erfreulicheren Dingen zu: Die Garde der neuen Gemeinderatsmitglieder hat durchaus frischen Wind in die Debatten gebracht. Man diskutiert wieder überwiegend sachlich auch wenn es natürlich auch mal die ein oder andere Meinungsverschiedenheiten gibt. Trotzdem kann man sich nach der Sitzung bei einem Bier oder beim nächsten Treffen wieder in die Augen schauen.

Was ist uns 2015 gelungen? Was den Ausbau der Autobahn (BAB 3) betrifft, so wurde uns mit Lärmschutzwall und Flüsterasphalt die Umsetzung unserer Forderungen zugesichert. Ein Rechtsstreit der Gemeinde gegen einen Weiherbesitzer, bei dem geklärt werden sollte, wer für die Ausspülung des Banketts der Verbindungsstraße Dannberg-Hesselberg verantwortlich sei, konnte zwar nicht gewonnen , aber endlich beendet werden. Die Straße war lange gesperrt und die schadhafte Stelle wird nun auf Kosten aller Bürger saniert, obwohl wir dies gerne anders gesehen hätten.

Der Breitbandausbau für alle Gemeindeteile wurde in Auftrag gegeben und hierbei zwei Förderverfahren in Anspruch genommen. Es ist davon auszugehen, dass die Arbeiten Anfang 2016 umgesetzt werden und überall problemloser Internetempfang gewährleistet ist. Die Jubiläumsfeierlichkeiten in den einzelnen Ortsteilen haben bei der Bevölkerung sehr großen Anklang gefunden und auch den Zusammenhalt gestärkt. Hier wollen wir uns auch nochmal ganz herzlich bei allen bedanken, die dazu beigetragen haben und viel Zeit und Arbeit in die Planung und Durchführung gesteckt haben.

Auch die seit langem geforderte Bushaltestelle am Gewerbepark befindet sich in der Detailplanung und wird somit nach etlichen Jahren endlich umgesetzt. Der damit zusammen hängende Kreuzungsumbau wird auch helfen die oft doch sehr angespannte Verkehrssituation im Gewerbepark zu verbessern.

Auch das Thema Flüchtlinge beschäftigt die Gemeinde immer wieder. Inzwischen haben wir ca. 100 Flüchtlinge, die in Heßdorf wohnen. Hier auch nochmal ein ganz großer Dank an das Heßdorfer Helfernetz und die Flüchtlingshilfe Heßdorf, die hier mit ehrenamtlicher Arbeit dafür sorgen, dass die Flüchtlinge bestmöglich versorgt und integriert werden. Ohne diese ehrenamtlichen Helfer könnte die Gemeinde das nicht schaffen!

Absichtserklärungen oder langfristige Lösungen? Es gab auch 2015 eine Reihe von Planungen, die langfristig angelegt sind und deren Realisierung Jahre dauern können. Ob sie umgesetzt werden und nicht nur Absichtserklärungen theoretischer Natur bleiben, liegt auch neben Faktoren, wie finanzieller Umsetzbarkeit an hartnäckiger politischer Durchsetzungskraft der politisch Handelnden. Ob uns das Einschalten eines Ökofachmannes endgültig dazu verholfen hat die Park-WC-Anlage an der A3 bei Klebheim zu verhindern ist noch nicht entschieden. In jedem Fall war es richtig dafür zu kämpfen. Unser Rathaus bedarf dringend einer energetischen Erneuerung und barrierefreiem Zugang sprich einem Aufzug, um Inklusion auch in diesem Bereich endlich umzusetzen. Im mittelfristigen Finanzplan ist dieses Projekt zum ersten Mal schriftlich fixiert worden.

Sind wir unserem Anspruch als Sozialdemokraten nach ehrlicher demokratischer, gerechter, familienfreundlicher, ökologischer Kommunalpolitik im Jahr 2015 gerecht worden? Sagen wir lieber mal nicht „ja“, denn das wäre etwas zu selbstgerecht. Sicher ist, wir haben uns bemüht und werden in unserem Engagement nach den eben genannten Kriterien auch 2016 nicht nachlassen. Versprochen.