Splitter aus dem Gemeinderat 2014

Aus gegebenem Anlass haben wir uns vorgenommen, unsere Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern. Unter der Floskel „gegebener Anlass“ versteckt sich der Umstand, dass die Kommunalwahl uns nur mäßigen Erfolg beschert hatte, obwohl uns viele Bürger attestierten, auch die letzten 6 Jahre engagiert und gut gearbeitet zu haben.
Daher wollen wir nun etwas häufiger aus dem Gemeinderat berichten und Stimmungen, Trends, Erfahrungen, Initiativen sowie Erfolge und Misserfolge unserer Bemühungen transparent machen.

Nun sitzen wir also nur noch zu zweit im 16-köpfigen Gemeinderat und müssen auch den Verlust des ausgewiesenen Fachmannes Bernd Döbbelin verdauen. Allerdings sind die Kräfte ausgewogener verteilt, als z.B. zu Beginn meiner Gemeinderatstätigkeit, als wir einer Übermacht von 9 Mitgliedern der damaligen Regierungsfraktion gegenübersaßen, die uns mit ihrer absoluten Mehrheit kaum einen Stich machen ließ. Daher hoffen wir, dass die Chancen des Aufeinander-Zugehens größer sind, da niemand alleine ohne Partner regieren kann.

Und doch gibt es ein erstes Ärgernis. Es zeichnete sich schon vor der konstituierenden Sitzung ab, dass uns bestimmte Kreise nicht im Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Heßdorf-Großenseebach haben wollten. Unser Antrag, genauso wie vor 6 Jahren zu verfahren, als die damals zweiköpfige Fraktion der Freien Wähler auch mit unserer Unterstützung in das Losverfahren kam, wurde vom Bürgerblock und den beiden CSU-Kollegen Schüssler und Martin unterlaufen. Dieses Verhalten verdient keinen Fairnesspreis, aber Mehrheit ist Mehrheit und Machtpolitik ist Machtpolitik. Wir sind sicher, dass den Bürgern mehr gedient wäre, wenn auch die Heßdorfer SPD ihr Engagement im VG-Ausschuss einsetzen gekonnt hätte.

Aber es gibt auch Erfolge zu vermelden. Unser Antrag, durch mehr Transparenz für einen besseren Service für die Besucher unserer Gemeinderatssitzungen zu sorgen, hat sich durch-gesetzt. Wir haben darauf hingewiesen, dass der Grundsatz der Öffentlichkeit ein wichtiger Bestandteil unserer demokratischen Selbstverwaltungskultur ist. Wir wollen keine Politik im Hinterzimmer betreiben, sondern den Bürger mit ins Boot nehmen. Wenn Gründe für die Nichtöffentlichkeit weggefallen sind, wurden bislang nur die Nummern der Tagesordnungs-punkte verlesen. Diese Vorgehensweise musste verändert werden, denn nicht mal wir Gemeinderäte wussten dann noch, worum es eigentlich geht. Zukünftig wird der Sachverhalt kurz erläutert bzw. der entsprechende Beschluss vorgelesen und jeder weiß Bescheid. Besonders extrem ist das Informationsgefälle zwischen Besuchern und Gemeinderat bei der Behandlung von Bauanträgen. In der Zeit, während die Gemeinderäte die ihnen vorgelegten Bauanträge studieren, können die Besucher Däumchen drehen oder an die Decke glotzen. Sieht so Bürgernähe aus? Daher ist unser Antrag auf breite Unterstützung gestoßen, die eingereichten Bauanträge per Beamer an die Wand zu projizieren.

Gerne würden wir die Besucher nach der Sitzung noch zu einem Gespräch einladen, aber leider müssen wir nach dem Öffentlichen Teil, wenn die Gäste verabschiedet werden, noch beim nichtöffentlichen Teil „nachsitzen“. Hier haben wir noch keine Lösung gefunden, besser mit der Bürgerschaft ins Gespräch zu kommen.

Eine erfreuliche Entwicklung können wir jedoch vermelden: während sich in den letzten Jahren die meisten Fraktionsmitglieder nach der Sitzung aus dem Wege gingen – und das hatte Gründe – trifft man sich nach der GR-Sitzung im gleichen Lokal. Und man redet wieder miteinander!

Roland Sekatzek Juli 2014