Eindrücke auf der Regionalkonferenz in Jena - "Gemeinsam was bewegen"
Wie läuft eine Regionalkonferenz zum Mitgliedervotum? Wie sieht der Programmablauf aus? Welche Argumente für oder gegen die Groko werden vorgetragen? Wie ist die Stimmung an der Basis?
Das waren die Fragen, die wir uns gestellt haben, als wir beschlossen, uns auf der Konferenz in Jena, der Partnerstadt von Erlangen, anzumelden. Hoher Besuch aus der Parteispitze war ange-sagt: Andrea Nahles, Olaf Scholz, Ralf Stegner, Lars Klingbeil, aber auch Christoph Matschie aus Jena, Carsten Schneider aus Erfurt und weitere Teilnehmer an den Koalitionsverhandlungen.
Scholz und Nahles stellten zu Beginn den Ablauf der schwierigen Verhandlungen dar, erläuterten die vielen erreichten, politischen Punkte mit SPD-Hintergrund heraus und warben für die Zustimmung zur GroKo. Sie wiesen eindringlich darauf hin, dass bei einer Neuwahl ein weiterer Absturz der SPD zu befürchten sei, und all die erarbeiteten Verbesserungen in den ver-schiedensten Politikbereichen für die Bevölkerung gar nicht zum Tragen kommen würden.
Eine Podiumsdiskussion schloss sich an mit Lars Klingbeil als Befürworter und dem Juso-Vorsitzenden von Thüringen als Gegner der GroKo. Die Entscheidung zwischen Für und Wider empfanden viele Teilnehmer als Entscheidung zwischen "Pest oder Cholera". Dieses Streitge-spräch zeigte sehr klar die unterschiedlichen Positionen.
Der interessantes Teil folgte an vielen großen "Runden Tischen" (die waren nebenbei bemerkt teilweise auch eckig), als nacheinander zwei zuvor von uns Allen ausgewählte Schwerpunktthe-men diskutiert wurden. Die zwei Themen waren "Kann sich die SPD erneuern, wenn sie gleich-zeitig regieren muss?" und "Welche Antworten haben wir auf die Herausforderungen in der Ar-beitswelt von morgen?" An jedem dieser Tische war mindestens ein Politiker bzw. Politikerin, die an den Koalitionsverhandlungen teilgenommen hatten, als Ansprechpartner für Beschwer-den, Fragen und Verbesserungsvorschläge dabei. Ich habe diese Diskussionsbeiträge als außeror-dentlich klar begründet, außerdem fair und in gegenseitigem Respekt vorgetragen empfunden. . Selten habe ich so kontroverse Standpunkte in großem Ernst und Verantwortungsbewusstsein gehört. Der einzige Kritikpunkt meinerseits bezog sich auf die Länge der Zeit, die uns vorgege-ben war; sie war zumindest für unseren Tisch zu kurz angesetzt, wir waren mit den verschiede-nen Ausführungen nicht fertig geworden. Abschließend gingen Andrea Nahles und Olaf Scholz nochmals zu verschiedenen Runden Tischen, um die Stimmung und Ergebnisse abzufragen. Die Stimmung in Jena an der Basis schien mir - am Applaus gemessen - ungefähr 60 % zu 40 % für die Groko. Am 4.3.1018 wissen wir mehr und werden sicherlich alle darauf achten müssen, dass unsere Partei an dieser Entscheidung nicht auseinanderfällt.
Nella Döbbelin